Ein Schlafanzug ist nicht automatisch ein Schlafanzug und zum Abwiegen von Bananen brauchst du besondere Qualifikationen. Das haben wir in den vergangenen Jahren gelernt.

Wenn man sich Tag für Tag mit Import und Export beschäftigt, gewöhnt man sich schon fast an solche Kuriositäten.

Bisher haben wir darüber immer nur den Kopf geschüttelt und gelacht. Aber dann dachten wir: Warum sollten wir diese Stories nicht mit euch teilen? Also haben wir gesammelt, Texte geschrieben und Illustrationen anfertigen lassen – und präsentieren dir nun einen Kalender mit zwölf Illustrationen zu wirklich kuriosen Fällen aus dem Bereich Zoll und Steuern… und auch ein dubioser Schmugglerfall hat es in den Kalender geschafft! Auf der Rückseite gibt’s dann jeweils die fachlichen Hintergründe zu den Fällen.

Als kleines Beispiel hier mal die Frage, ab wann ein Engel eigentlich als Weihnachtsdeko gilt:

Um ein Weihnachtsengel zu sein und als Weihnachtsartikel eingereiht zu werden, muss der Engel ersichtlich einen Bezug zur Geburt Jesu und der Verkündigung der frohen Botschaft vorweisen. Das ist der Fall, wenn der Engel betet, die Bibel liest oder Posaune spielt (= ordentliche Weihnachtsartikel). Falls der Engel nur irgendwie, unbestimmt und unmotiviert daher kommt oder nicht ausreichend zielführend einen Stern oder ähnliches hält, handelt es sich demzufolge nicht um einen weihnachtlichen Funktionsträger. In diesem Fall darf lediglich schlicht von Dekoengel gesprochen werden (Quelle: vgl. VZTA DE14218/15-1).

Jetzt weißt du also Bescheid, wenn du nächstes Mal beim Weihnachts-Shopping einem vermeintlichen Weihnachtsengel begegnest: Der Schein trügt…

Den kompletten Kalender findest du in unserem Shop. Ein perfektes Weihnachtsgeschenk für Tage, an denen du dich selbst mal wieder mit dem Zoll herumschlägst!

Du hast selbst einige Fälle erlebt, bei denen du nur mit dem Kopf schütteln konntest? Schick sie uns gerne zu – wir suchen schon nach Stories für den nächsten Kalender!

Nachdem das chinesische Wirtschaftsministerium (MOFCOM) nun schon über drei Jahre überdenkt, berät und verändert, tritt am 01. Dezember 2020 das vollendete neue Gesetz zur Exportkontrolle in Kraft. Damit werden die ehemals zahlreichen und lückenhaften Verordnungen nun zusammengefasst – mit dem Ziel, die nationale Sicherheit der Volksrepublik zu schützen. Aber was genau bedeutet das eigentlich für dein Unternehmen? Wir haben dir die wichtigsten Infos zusammengestellt.

Die wichtigsten Punkte der Exportkontrolle in der Kurzfassung

Das neue Gesetz vereinheitlicht die Exportregeln – und verschärft sie

Das neue Recht zur Exportkontrolle richtet sich neben chinesischen Unternehmen und Staatsbürgern auch explizit an ausländische Unternehmen mit Sitz in China. Wichtige Güter, Dienstleistungen und Technologien, die strategisch und für die nationale Sicherheit bedeutsam sind, unterstehen mit Inkrafttreten des Gesetzes strengen Exportvorgaben. Wenn man bedenkt, dass China immer mehr High-Tech-Güter exportiert, die auch unter die Dual-Use-Verordnung fallen, ist das nicht verwunderlich.

Diese Güter können physisch oder elektronisch/digital sein. Bei Verstößen musst du mit hohen Geldbußen bis hin zum Entzug deiner Exportlizenz rechnen. Das Problem dabei: Bisher (Stand Oktober 2020) gibt es noch keine offizielle Übersetzung der Verordnung und der Güterliste. Hier taucht also schon ein erstes Problem auf: Wer kein oder wenig Chinesisch versteht, kann sich bisher nur auf inoffizielle Übersetzungen verlassen.

Solltest du Fragen zur Exportkontrolle haben, wende dich gerne an uns – unsere chinesische Kollegin Yingqing Hou kann die Informationen für dich aus erster Hand prüfen!

Was muss ich über die Güterliste und den Export kontrollierter Güter wissen?

Die Güterliste basiert auf Zolltarifnummern und kann neben den kontrollierten Gütern um eine Reihe vorübergehend kontrollierter Güter ergänzt werden. Nach zwei Jahren muss von den Behörden neu geprüft werden, ob diese weiterhin auf der Kontrollliste bleiben.

Mit einer Catch-all-Klausel wird sichergestellt, dass auch nichtgelistete Güter der Kontrolle unterliegen könnten – wenn sie für Entwicklung und Produktion von Massenvernichtungswaffen aller Art sowie deren Träger genutzt werden könnten. Wenn du dir als Exporteur nicht sicher bist, ob deine Güter, Technologien oder Dienstleistungen darunter fallen, kannst du einen Antrag zur Überprüfung stellen.

Diese kontrollierten Güter werden sehr genau überprüft. Im alten Entwurf zur Exportkontrolle war noch die Rede vom „Black Listing“ von Personen oder Unternehmen, die gegen das Gesetz verstoßen. Im neuen Gesetz wurde dieser Passus zwar gestrichen – trotzdem können chinesische Behörden darüber entscheiden, ob bestimmte Personen, Länder und Regionen „sicher“ für den Export sind. Möchtest du aus China exportieren, solltest du dich vorher also genau informieren, ob gegen deinen Importeur etwas vorliegt. Das gilt übrigens auch für die Lieferung kontrollierter Güter innerhalb Chinas, wenn sie durch chinesische Staatsbürger bzw. Unternehmen an ausländische Partner im Land erfolgt („Deemed Exports“).

Compliance mit dem Corporate Social Credit System verschafft dir Vorteile beim Export

In China gibt es mehrere Systeme zur Compliance-Bewertung – am bekanntesten dürfte wohl das Corporate Social Credit System sein, welches 2020 eingeführt wurde. Compliance verschafft dir einige Vorteile beim Export, wie zum Beispiel allgemeine Genehmigungen. Wir raten dir deshalb: Informier dich frühzeitig über die verschiedenen Systeme und ihre Regeln, damit du entsprechend handeln kannst.

Mit der neuen Exportkontrolle wollen Behörden genau wissen, was du zu welchen Zwecken exportierst

Das neue Gesetz zur Exportkontrolle schreibt auch vor, dass du als Exporteur Erklärungen zur Endnutzung und zum Endnutzer vorlegen musst: An wen exportierst du und wie will diese Person bzw. dieses Unternehmen das Gut weiterverarbeiten? Möchte dein Endnutzer das Produkt anderweitig als für den erklärten Zweck nutzen oder sogar weitergeben, muss er oder sie eine Genehmigung bei der chinesischen Exportbehörde einholen. Im Gesetz findet sich jedoch keine Angabe, ob diese Genehmigung selbstständig oder mithilfe des Importeurs beantragt werden sollte.

Mit dem aktuellen Gesetz ändert sich in diesem Zusammenhang aber noch etwas: Während bisher nur der Importeur dafür zuständig war, Änderungen zu melden, gehört das jetzt auch zu deinen Verpflichtungen als Exporteur. Das heißt: Wenn du merkst, dass der Endnutzer deine Lieferung mittlerweile zu anderen Zwecken nutzt, musst du dem zuständigen Amt darüber Auskunft erteilen. Klar ist deshalb: Die Exportkontrolle geht mit dem aktuellen Gesetz weit über die Grenzen Chinas hinaus.

Wie weit die Exportkontrolle international greift, ist unklar

Im Entwurf von 2017 tauchte zu diesem Punkt noch der Begriff „Re-Exportkontrolle“ auf. Mittlerweile ist dieses Wort aus dem Gesetzestext gestrichen – es ist aber nicht ganz sicher, inwiefern das Konzept dahinter trotzdem noch erhalten bleibt. Im Zweifelsfall würde das bedeuten, dass auch sämtliche Weitersendungen aus deinem Zielland in ein drittes Land den Bestimmungen der chinesischen Exportkontrolle unterliegen.

Ein Beispiel: Du exportierst ein bedeutsames Material aus China nach Deutschland, welches auf der Liste der kontrollierten Güter steht. Dafür hast du sämtliche Genehmigungen eingeholt und abgegeben. Nun ist es aber so, dass du das Material in Deutschland nur weiterverarbeitest – und dein Importeur will es anschließend zur finalen Produktherstellung in die USA exportieren. Gilt dann immer noch die Exportkontrolle Chinas? Hier könnte es also Reibungen mit den Zollbestimmungen der EU geben. Aber das ist nicht die einzige Schwierigkeit im internationalen Handel.

Das neue Kontrollgesetz könnte die Spannungen mit den USA verschärfen. Ist das für dein Unternehmen von Bedeutung? Mit dem chinesischen Exportkontrollgesetz werden die Spannungen zwischen China und den USA nicht unbedingt entspannter – und das wird auch Einfluss auf die EU nehmen. Du solltest deshalb in Zukunft immer im Auge behalten, wie sich die extraterritorialen Auswirkungen der Exportgesetze der USA und Chinas entwickeln und prüfen, inwiefern sich das auf deinen internationalen Durchbruch auswirken könnte.

Unser Fazit: Ein sehr umfangreiches Gesetz, das dennoch einige Fragen offen lässt

Auch wenn das neue chinesische Gesetz zur Exportkontrolle schwammige Bestimmungen des Erstentwurfs klarstellen sollte, gibt es immer noch einige Unklarheiten, die wohl erst im Laufe der Zeit angepasst werden. Dennoch stehen schon einige Bestimmungen eindeutig fest. Die zehn wichtigsten Fakten und Erkenntnisse aus diesem Beitrag findest du zusammengefasst in unserer Übersicht. Lade sie dir am besten gleich herunter!

 

Quellen: Gibson Dunn, IHK Karlsruhe, AEB, NIKKEI Asia

Der Zoll ist immer ein schwieriges Thema – vor allem, wenn du als Startup-Gründer gerade tausend andere Sachen im Kopf hast und es kaum erwarten kannst, endlich internationale Märkte zu erobern. Trotzdem: Schau dir erst einmal in Ruhe an, welche fünf Punkte du im Blick haben solltest, um teure Nachzahlungen und Bußgelder zu vermeiden.

Lernen durch Schmerz? Muss nicht sein!

Du hast die Startphase überstanden, in Sachen Bürokratie und Behörden bist du mittlerweile ein echter Experte, dein Team hat Ahnung und euer Produkt begeistert die Leute. Kurz: Dein Startup geht gerade richtig durch die Decke und du kannst es kaum erwarten, endlich all die neuen Märkte und Länder in Angriff zu nehmen, von denen du seit Monaten träumst. Spricht ja auch eigentlich nichts dagegen. Und trotzdem hast du dieses unterschwellige Gefühl, dass du irgend etwas vergessen hast. Irgendwas ist da noch, worum du dich sicher noch dringend kümmern solltest, bevor dir der internationale Erfolg sicher ist. Es ist – der Zoll.

Wir merken immer wieder: Startups haben vieles im Blick. Nur nicht den Zoll. „Lernen durch Schmerz, jeder fällt mal auf die Nase“, mögen die einen jetzt vielleicht sagen. Aber warum unnötig hohe Nachzahlungen und Bußgelder auf dich nehmen, wenn du es auch von Anfang an richtig machen kannst? Diese fünf Punkte sollten Startups über den Zoll wissen.

Gesetze, Lizenzen, Genehmigungen: Informier dich über die Zollbestimmungen deines Ziellands

Stell dir vor, du lieferst gerade den ersten Container deiner Produkte aus. Er kommt im Zielland an – und steckt dann mehrere Wochen im Zoll fest. Die Lagerkosten wachsen in bedrohliche Höhen und du schlägst dir die Hand vor den Kopf, als du merkst, woran es lag: Dir hat eine einzelne Angabe gefehlt. Und über die hast du dir nicht wirklich Gedanken gemacht, weil sie für Deutschland vielleicht gar nicht relevant war.
Wenn du als Startup deine Waren durch den Zoll bringen willst, musst du dich vorab über Gesetze, Verbote, Lizenzen und Genehmigungen informieren, die das Zielland voraussetzt. Das gilt sowohl für den Export als auch für den Import. Die Market Access Database gibt dir detaillierte Insights dazu.

Außerdem sollte dir bewusst sein, dass auch einige Produkte besonderen Bestimmungen unterliegen. Beispiel: Du lieferst Bauteile, die auch militärisch genutzt werden könnten – auch „Dual Use“ genannt. Deinen Geschäftspartner hast du nicht genau unter die Lupe genommen (zum Beispiel über Embargo- oder Sanktionslisten) – denn Geschäft ist Geschäft, und du freust dich über deinen ersten Kunden im Ausland. Nach einigen Monaten bekommst du gewaltig Ärger. Warum? Du hast an eine Terrororganisation geliefert, der deine Bauteile recht gelegen kamen. Das ist jetzt natürlich ein ziemlich drastisches Beispiel. Aber du verstehst, worauf wir hinauswollen: Schau dir genau an, wohin und an wen du lieferst – und welche Vorschriften für dieses Land relevant sind.

Was genau ist in diesem Paket? Nimm es mit der Zolltarifnummer besser genau

Die Zolltarifnummer ist das A und O, wenn du dein Startup internationalisieren willst. Sie gehört neben Warenbeschreibung und Warenursprung zu den grundlegenden Stammdaten, die deine Lieferung enthalten muss. Viele denken sich: „Ach, die Zolltarifnummer, die schlag ich mal eben in der Datenbank nach und dann hat sich das“. Wie so vieles im Leben ist das aber leider nicht ganz so einfach, wie es auf den ersten Blick scheint, denn: Datenbanken wie der EZT Online (Elektronische Zolltarif) können Dich häufig zu der falschen Nummer leiten. Gilt für deine Körnermischung 0 % oder 12,8 % Zollsatz? Und ist deine Deko wirklich noch Deko, oder geht sie nicht vielleicht schon als Weihnachtsartikel durch?

Startups sollten sich bei Zollfragen deshalb lieber eine verbindliche Auskunft von einem Experten einholen – oder die Nummer zumindest im Nachgang noch einmal überprüfen lassen. Und damit kommen wir schon zum nächsten Punkt.

In Zollfragen kennt sich dein Steuerberater nicht unbedingt aus – geh zum Experten!

Kannst du nicht einfach deinen Steuerberater fragen, wenn du Hilfe bei der Zollabwicklung brauchst? Schließlich hast du nicht Unmengen an Geld herumliegen, was du hier und da in Experten investieren kannst. Den Steuerberater bezahlst du so oder so, und mit Steuerfragen kennt der sich ja aus.

Von diesem Gedankengang wollen wir dringend abraten. Den meisten Steuerberatern fehlt das spezielle Nischenwissen, das für Zollangelegenheiten nötig ist. Such dir deshalb lieber einen ausgewiesenen Experten, das ist deutlich billiger als Nachzahlungen, die wegen fehlender oder falscher Angaben auf dich zukommen. Übrigens: Wenn du dich an einen zertifizierten Berater wendest, kannst du dir diese Beratung sogar vom BAFA fördern lassen.

Was musst du über die Zollanmeldung via Paketdienstleister wissen?

Weiter geht’s mit der Zollabwicklung an sich. Gibt’s da etwas, was Startups wissen sollten? Klar, gibt es. Zum Beispiel die Sache mit dem Paketdienstleister. Wenn du DHL und Co. mit der Abwicklung beauftragst, bevollmächtigst du den Dienstleister zwar für jede Sendung – doch die Haftung, zum Beispiel für eine falsche Zolltarifnummer, bleibt bei dir. Mach deshalb immer explizite Angaben, wie die Sendung verzollt werden soll. Dazu gehören z.B. die Zolltarifnummer, der Zollwert, das korrekte Zollverfahren.

Last but not least: Lohnt sich die vereinfachte Zollanmeldung für Startups?

Ab einer gewissen Anzahl monatlicher Exporte ins Ausland kann es anstrengend werden, für jede Lieferung den gesamten Zollprozess zu durchlaufen – und zeitaufwendig ist es außerdem. Als sogenannter „zugelassener Ausführer (vereinfachten Zollanmeldung (Art. 166 UZK)“ kannst du die Abwicklung beschleunigen. Ein Beispiel: Ab 1000 € Warenwert musst du deine Ausfuhr elektronisch beim Zoll anmelden. Das machst du über eine Software mit ATLAS-Anbindung oder du beauftragst einen Dienstleister. Bist du zugelassener Ausführer, umgehst du diverse Schritte wie die Vorführung (Gestellung) beim Zoll und kannst deine Lieferung quasi direkt versenden.

Um von deinem zuständigen Hauptzollamt zur vereinfachten Anmeldung zugelassen zu werden, muss dein Startup einige Voraussetzungen erfüllen – zum Beispiel Zahlungsfähigkeit, bestimmte Sicherheitsanforderungen oder auch ein ausreichend geschultes Personal.

Fazit: Startups sollten die Zollabwicklung nicht auf die leichte Schulter nehmen

Du hast jetzt sicher gemerkt, dass es so einiges gibt, was dein Startup beim Zoll beachten sollte. Wir legen dir deshalb ans Herz: Informier dich vorab ausführlich und wende dich im Zweifelsfall an einen ausgewiesenen Zollberater, damit nicht nach einigen Jahren plötzlich die Zollprüfung an deiner Bürotür klopft und dir einen Bußgeldbescheid im fünfstelligen Bereich in die Hand drückt!