Zolltarifnummer – Tipps für die rechtskonforme Ermittlung

Die Zolltarifnummer dient der Identifikation und Einreihung von Waren. Soweit zur Theorie, aber die Praxis hält immer wieder kuriose und amüsante Überraschungen bereit. Oder wann hast Du dich das letzte Mal damit beschäftigt, ob der Schlafanzug beim Spaziergang auf dem Dach wirklich ein Schlafanzug ist? Mit den folgenden Tipps für Ausgeschlafene zeigen wir Dir, wie Du anhand der genauen Warenbeschreibung die korrekte Zolltarifnummer ermittelst, um in Zukunft ein böses Erwachen in Form von Bußgeldern, Lieferverzögerungen oder Problemen bei der Zollabwicklung zu vermeiden. Die Zolltarifnummer zu bestimmen, ist eine wahnsinnig aufwendige Aufgabe. Denn die richtige Nummer aus 21 Abschnitten, 96 Kapiteln und über 5.000 Unterpositionen zu finden ist eine Wissenschaft für sich. Wie Du diese effizient und rechtskonform ermitteln kannst, verraten wir Dir in den folgenden Tipps.

Alle Informationen zur Einreihung in den Zolltarif

Im ersten Schritt ist es erforderlich, alle notwendigen Informationen über die Waren, die für die Ein- oder Ausfuhr bestimmt sind, einzuholen.

• Welche Funktionen führen die Waren aus?
• Welche funktionellen Eigenschaften besitzen die Teile?
• Kann der Verwendungszweck eindeutig bestimmt werden, oder handelt es sich um Waren mit einer allgemeinen Verwendbarkeit?
• Wie ist die Warenbeschaffenheit? Handelt es sich um vollständige, unfertige oder zerlegte Waren? Eventuell um eine Warenzusammensetzung?
• Aus welchem Material wurde die Ware hergestellt?
• Aus welchen Zutaten wurde die Ware hergestellt (bei Lebensmitteln)?
• Wenn die Ware aus mehreren Materialien besteht, welches ist das charakterbestimmende Merkmal?
• Handelt es sich bei den Waren um ein Teil oder um Zubehör?

Unser Schlafanzug dürfte also weder zu eng noch zu auffällig verziert sein. Dazu sollte er optisch wirklich nur zum Schlafen taugen. Sobald du ihn also auf dem Dach tragen würdest, wäre es kein Schlafanzug mehr!

Ohne Kenntnis von AV, HS und KN keine rechtskonforme Einreihung

Wenn Du jetzt denkst, wir sprechen über Anti-Virus , Home Schooling und Konstanz, müssen wir Dich aufklären. Die Abkürzungen haben nämlich folgende Bedeutungen:

Die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1-6 sind das „Grundgesetz“ jeder Tarifierung.

Darin finden sich die wichtigsten Vorschriften und Regelungen hinsichtlich der Einreihung der Waren. Die enthaltenen Einreihungsvorschriften und Regelungen sind rechtlich verbindlich. Denn auch hier gilt: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“!

Das Harmonisierte System (HS) bildet die Grundlage.

Der Elektronische Zolltarif baut auf dem internationalen System über das „Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung von Waren (HS)“ aus dem Jahr 1988 auf. Heute wird das Harmonisierte System weltweit in mehr als 200 Staaten, Ländern und Gebieten als Tarifgrundlage genutzt. 98 % des weltweiten Handels werden mit Hilfe der HS-Nomenklatur klassifiziert.

Die Kombinierte Nomenklatur (KN) ist die Basis des EU-Zolltarifs.

Sie ist ein systematisch aufgebautes Warenverzeichnis für den Außenhandel und schafft die Basis des EU-Zolltarifs.

Aus der Zolltarifnummer ergeben sich letztendlich Maßnahmen, wie die anzuwendenden Zoll- oder Steuersätze, handelspolitische Maßnahmen, wie z. B. Antidumpingmaßnahmen oder Beschränkungen, die aufgrund von Verboten und Beschränkungen und so weiter, umzusetzen sind. Die Zolltarifnummer hat also beispielsweise unmittelbare Auswirkungen auf die Höhe der Einfuhrabgaben, die vom Zoll bei der Wareneinfuhr erhoben werden.

Öffentliche Hilfsmittel für die Ermittlung der Zolltarifnummer

Mit all der Vorarbeit kann die richtige Zolltarifnummer in folgenden Online-Datenbanken recherchiert werden:

• EZT-online – Datenbank der deutschen Zollverwaltung

Hier kann man über die Stichwortsuche schon einige Hinweise erhalten. Anmerkungen und Erläuterungen sind hier besonders hilfreich, genauso wie Entscheidungen zu Einreihungen.

• TARIC-Datenbank – Zollsätze für den Import in die Europäische Union

Aber wachsam bleiben!

Solche Online-Datenbanken können ggf. eine falsche Zolltarifnummer anzeigen, denn die Zuordnungen sind mitunter nicht ganz eindeutig. Hilfreich ist auch noch die Datenbank für verbindliche Einreihungen der EU-Kommission EVZTA. Dort kann man in bereits erteilten Auskünften der Zollverwaltung feststellen, ob man eine ähnliche Ware findet. Wenn Du Dir dennoch unsicher bist, kann eine verbindliche Zolltarifauskunft Abhilfe schaffen.

• VZTA-Antrag – Internetseite der deutschen Zollverwaltung

Hier kannst Du eine verbindliche Zolltarifauskunft beantragen. Der größte Vorteil einer VZTA ist, dass diese rechtsverbindlich angibt, wie eine Ware in den gemeinschaftlichen Zolltarif der EU einzureihen ist.

 

Die Allgemeinen Vorschriften zur Einreihung in den Zolltarif immer vor Augen

Mit unserem Poster „Einreihung in den Zolltarif“ behältst Du im Büro, oder auch zuhause, den Überblick über die Allgemeinen Vorschriften. Wirklich einfach und witzig illustriert, schaut sicher jeder gerne darauf und lernt noch etwas! Die anderen wichtigen Zollfragen findest Du dort auch.

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